Fusion Bleckede, Neuhaus, Dahlenburg ab 13.11.2009

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      Fusion Bleckede, Neuhaus, Dahlenburg ab 13.11.2009

      Zeitpunkt:

      Ich glaube, das Thema Fusion ist noch nicht vom Tisch. In der Vergangenheit wurde ja schon oft gesagt, wenn man die Fusion nicht freiwillig will oder nur eine knappe Entscheidung dagegen getroffen wird, will die Politik dass das Land eine Zwangsehe per Gesetz beschließt. Das Gesetz wäre sowieso dafür nötig. (Siehe Entscheidung der (O) VG Lüneburg bezüglich des Bürgerbegehrens Amt Neuhaus.)

      Wenn man heute in der Zeitung lesen kann, das Bleckeder Ratsherren sich um die Gemeinde Neuhaus und die SG Dahlenburg große Gedanken machen, kann man verstehen, wenn die Bleckeder Bürger sich bei den Fusionsverhandlungen nicht richtig vertreten gefühlt haben. M. E. ist man zuviele Kompromisse eingegangen, um die anderen Gemeinden zu einer Fusion zu überreden. Man hat nie über die Einsparungen, die notwendig gewesen wären, geredet oder sie sogar im Gebietsänderungsvertrag aufgenommen. (Ich erinnere: 2 Schwimmbäder bei 20.000 Einwohnern oder über 30 Ortswehren)


      Was insgesamt traurig ist, das soviel Zeit und GELD verbrannt worden sind.

      Ich hoffe die Ratsherren diskutieren jetzt entlich mal, wie sie in IHREN GEMEINDEN die AUSGABEN reduzieren können.
      Besonders hoffe ich das für BLECKEDE. Neuhaus und die SG Dahlenburg sollten dieses auch unbedingt tun.

      Vieleleicht klappt es dann in Zukunft mit einer Fusion.
      Ich sehe es im Kern ähnlich wie Nobbes, denke auch, daß uns das Thema Fusion noch weiter beschäftigen wird. Eine Frage bei einer möglichen späteren Zwangsfusion könnte aber dann die sein, inwieweit ein soclher Schritt mit dem Recht auf kommunlae Selbstverwaltung vereinbar erscheint. Es ist doch allein deshalb schon ein Wahnsinn, wenn man sich überlegt, welch eine riesige Fläche die Fusionsgemeinde gehabt hätte. Das Land Bremen wäre flächenmäßig etwa gleich groß gewesen...
      Weitere Aspekte könnten sich aus der Problematik in Lüchow-Dannenberg ergeben. Dort sollte der Landkreis ja aufgelöst und zu einer einzigen, kreisfreien Samtgemeinde gemacht werden. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg hat dieses Vorhaben gekippt.

      Unstrittig ist, daß etwas passieren muß und daß alle Beteiligten gut beraten sind, wenn sie sich auch oder gerade jetzt ernsthafte Gedanken machen. Gerade der Problem der Wirtschaftlichkeit sollten wir dabei fest im Auge haben. Denn nur vor dem Hintergrund, Kosten zu senken und so Entlastungen zu schaffen, macht eine Fusion zunächst einmal Sinn.

      Ganz sicher sind die Probleme hier falsch angegangen worden. Man hat zulange versucht, die Bürger mit rosaroten Gutachten und Halbwahrheiten schlichtweg für dumm zu verkaufen. Leider sind die wirklichen Fakten bis zuletzt nicht auf den Tisch gekommen und es wurde statt dessen immer nur um den heißen Brei herumgeredet.

      Zu einem Ratsherrn, der das Kunststück fertig bringt, sich primär Gedanken um andere Kommunen zu machen und damit seiner eigenen Kommune und den Wählern, die ihn gewählt haben, eine schallende Ohrfeige verpaßt, erürbrigt sich eigentlich jeglicher Kommentar. Hofentlich vergißt der Wähler dieses bis zur nächsten Kommunalwahl nicht! Ein mindestens ebenso trauriges Kapitel sind selbstherrliche Scheindemokraten, die sich auf demokratischem Wege vom Wähler mit einem Mandat versehen lassen, um sich dann auf den Standpunkt zurückzuziehen, wir befinden uns in einer repräsentativen Demokratie und man müßte nicht mehr auf alles, was das Wahlvolk sagt, achten. Nein, so geht es nicht!

      Vor dem Hintergrund, daß eine Mehrheit derjenigen, die sich am 06.06. an der Bürgerbefragung beteiligt haben, gegen die Fusionspläne ausgespochen haben, erachte ich es als richtig und konsequent, daß der Stadtrat sich nun trotz angeblicher Nachbesserungen mehrheitlich gegen die Fusion ausgesprochen hat. Ob uns Bleckedern diese Entscheidung noch irgendwann, wie einige es meinen, im Halse stecken bleiben wird, bleibt abzuwarten.

      Für mich besteht in der Fusionsfrage zudem ein gewisser Zusammenhang zu der leidigen Bibergeschichte. In dieser Sache wurde die Bevölkerung nach allen Regeln der Kunst vorgeführt und dann vor vollendete Tatsachen gestellt. Daß diese Vorgehensweise ein großes Mißtrauen unter den Menschen hervorgerufen hat, höre ich immer wieder. Eben dieses grundsätzliche Mißtrauen mache ich neben der noch immer völlig unzureichenden Aufklärung mit dafür verantwirtlich, daß die Fusionspläne bis zuletzt keine echte Akzeptanz bei den Menschen gefunden haben.

      Gruß,
      THW Kiel
      Wenn es nicht schon vorher eine Farce gewesen ist, dann muß man spätestens jetzt den Eindruck bekommen. Einige Herrschaften benehmen sich wie bockbeinige Kleinkinder, die ihren Willen auf Biegen und Brechen durchsetzen wollen. Einmal mehr scheint hier der Ehrenbürgermeister Karl-Heinz Hoppe aus Göddingen federfürend zu sein, der mit anderen beabsichtigt, eine Bürgerinitiative "Pro-Fusion" zu gründen.

      Ganz besonders hoch herzugehen scheint es momentan auch innerhalb der CDU. Die Bleckeder Zeitung schreibt in ihrer gestrigen Ausgabe (Nr. 136 vom 19.11.2009), daß der Vorsitzende der CDU Bleckede, Gebhard Grupe, auf Nachfrage erklärt hat, daß es nicht stimm, daß die CDU-Stadtratsfraktion aufgrund des Abstimmungsverhaltens einen Abgeordneten aus der Fraktion ausgeschlossen hat.

      Dagegen wird die Elbmarsch-Post, gestrige Ausgabe (Nr. 92 vom 19.11.2009) konkreter. Demnach wurde der Abgeordnete Ulf Meyer aus Wendewisch per Abstimmung aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen. Ulf Meyer war einer der beiden CDU-Ratsherren, die gegen die Fusion gestimmt haben. Dazu ist noch anzumerken, daß nach dem Pressebericht der Elbmarsch-Post den Ratsherren der CDU deutlich gesagt wurde, es würde keinen Fraktionszwang geben. Ich frage mich, was eigentlich ein Fraktionszwang ist. Nirgendwo ist dieses Wortkonstrukt rechtlich verankert. Vielmehr steht im Artikel 38 des Grundgesetzes, daß Abgeordnete des Bundestages einzig ihrem Gewissen unterworfen sind. Das, was für Abgeordnete des Bundestages gilt, gilt auch für alle anderen Abgeordneten in diesem Lande. Aber zurück zum Thema, denn nach dem Pressebericht der Elbmarsch-Post erklärte sich der stellvertretende Bürgermeister Uwe Ahrens solidarisch mit Ulf Meyer und verließ direkt mit ihm die Fraktionssitzung. Uwe Ahrens ist seit 15 Jahren stellvertretender Bürgermeister und seit 28 Jahren im Rat der Stadt Bleckede. Ulf Meyer ist seit 5 Jahren Ortsvorsteher in Wendewisch, er hatte die Aufgabe von seiner Mutter, die vorher 22 Jahre Ortsvorsteherin war, übernommen. Im Rat ist er seit Beginn dieser Legislaturperiode. Beide werden ihre Mandate nicht aufgeben und künftig als fraktionslose Ratsleute weiter machen.

      Damit hat Bleckede nun schon drei raktionslose Ratsleute, denn im letzten Jahr wurde Christian Breese nach Querelen aus der Fraktion der FDP ausgeschlossen. Auch er sitzt seitdem als fraktionsloser Mandatsträger im Rat.

      Ein Aushängeschild für die Qualität der Demokratie in Bleckede ist es ganz sicher nicht, wenn Abgeordnete, die sich nicht so verhalten, wie es von ihrer Fraktion erwartet wird, als Reaktion einfach aus der Fraktion ausgeschlossen werden. Vor allem ist es aber kein Wunder, daß die Politverdrossenheit immer weiter zunimmt, wenn schon in einem kleinen und überschaubaren Gefüge deutlich sichtbar ist, daß die Meinung des Wählers letztlich uninteressant ist und daß statt dessen mit allen sich bietenden Taschenspielertricks versucht werden soll, ein Projekt um jeden Preis durchzuprügeln.

      Gruß,
      THW Kiel
      Ich habe gestern den Bericht auch gelesen und mich auch gefragt, wofür wir Bürger eigentlich gut sind. Jetzt wurde bereits zum zweiten Mal GEGEN die Fusion gestimmt, aber um sich endlich mal Gedanken um wichtigere Dinge in unseren kleinen Städtchen zu machen, wird weiterhin auf die Fusion gepocht.
      Also irgendwie sind doch alle nur Prinzipienreiter mit einem Kurzzeitgedächniss..


      Zur Fusion wurde wurde abgestimmt, als das Thema Biber alle bewegte, und da hatte der Bürger endlich mal die Gelegenheit NEIN zu sagen, zwar nicht mehr zum Schloss und zum Biber aber eben überhaupt, und viele haben genau das getan !! !

      ...und die Ratsherren aus den Dörfern sollten sich mal fragen, wo denn ihre Gemeinden heute wären, wenn es die " Einheitsgemeinde Stadt Bleckede" nicht gegeben hätte, aus den Steuereinkommen der Dörfer wären bestimmt die Kanalisationen und Bürgersteige u.s.w. nicht zu bezahlen gewesen.

      So viele Museumsdörfer brauchen wir wirklich nicht.....


      Leider ist die Sachlage nie vernüftig und allgemein verständlich vermittelt worden, so z.B. der Ansatz wieviel Feuerwehren kann sich der Steuerzahler der Stadt Bleckde dann noch leisten, als Dorfgemeinschaftpfleger sind die ja unverzichtbar, aber muss jeder ein teueres Feuerwehrfahrzeug haben ?

      kann das Geld nicht besser in die dörfliche Infrastruktur gebracht werden, und welches Schwimmbad wird "überleben", welche Grundschulen , Kindergärten wird es weiterhin geben und wo werden diese sein ?

      Das hätte offen diskutiert werden müssen und auf das Befehlssytem der Verwaltung verzichtet werden ., "Die" sind für uns da , wir bezahlen sie schlussendlich mit unseren Steuern !! wenn dann offen darüber geredet wird, das eine Höhere Einwohnerzehal sich auch auf sehr positiv auf die Besoldung auswirkt - kann man nur wütend weden . DIE haben zumindestens SICHERE Arbeitsplätze und wissen heute schon wieviel Rente so bekommen werden, von soviel Sicherheit können viele von uns doch nur träumen...

      Spätenstens bei " Kassenkrediten" hört man nicht mehr hin, welch ein schleussliches Wort, dass kaum einer verstehen kann bzw. weiss was das für Bleckede bedeutet...

      Wenn bei einer Abstimmung eine Fraktion Frationszwang hat und die andere nicht ist das kein Grund darauf stolz zu sein, sondern Missmanagement der Parteileitung.

      Bleckede`s Politker haben auf jeden Fall einen alten Spruch umgesetzt : Ich habe mir früher mal meine Meinung gebildet ( oder sie ist mir gesagt worden) , Neue Tatsachen ändern auch nichts daran,

      einmal denken reicht.....



      Das Erdmännchen taucht lieber wieder unter
      Ich möchte mich als "Halb-Laie" auch mal dazu äußern.
      Eigentlich war ich immer gegen die Fusion. Es war für mich der Anschein, daß die Stadt damit lediglich ihr Geld zusammen halten will. Mein zweites Argument war, daß die Situation in Bleckede mit den Ärzten und die Taktiken für den Tourismus doch nicht besser werden.
      Vor einigen Tagen bat mich ein Ratsherr nach einer Unterschrift FÜR die Fusion. Er plädierte darauf, daß wir ein Kind haben (Nr 2 ist unterwegs) und so noch Fachärzte, wie Kinderarzt usw. nach Bleckede geholt werden könnten.
      Sofort habe ich unterschrieben. Durch meine jetzige Situation finde ich das schon nervend, bei schlimmen Sachen mit dem Kind nach Lüneburg zur Kinderärztin zu fahren. Ebenso die Schwangerschaftsvorsorgen, die zu späteren Zeitpunkten im zweiwöchigen Rhytmus und bei Entbindungstermin sogar alle 2 Tage stattfinden müssen. Nicht nur die Parksituation in LG ist nervend, sondern auch die langen Wartezeiten.
      Jedoch muß ich gestehen, daß mir nach meiner Unterschrift eingefallen ist, warum die Stadt ohne Fusion nicht auch mehr Fachärzte nach Bleckede holen kann???
      Wir haben 4-5 Ärzte, Dr. Runge ist Tropenmediziner, Frau Dr. Jockel ist Gynikologin. Doch was ist mit Kinderärzten, Augenärzten?
      Man benötigt nicht jedes Fachgebiet in Bleckede, doch wir haben viele Optiker, warum nicht auch Augenärzte?
      Leider habe ich mit meiner Tochter auch schon die Erfahrung gemacht, daß mir bei meiner Kinderärztin und bei meinem Hausarzt in Bleckede eine falsche Diagnose gestellt wurde. Erst ein Besuch bei einem Hautarzt in Lüneburg, der sich ebenfalls gut mit Kindern auskennt, stellte alles richtig. Mit der Begründung, daß es oft als etwas anderes gehalten wird.

      Ok, viel Bla Bla um wenig. Meine Frage: Ist es nicht möglich, auch ohne Fusion, die Stadt mit Fachärzten weiter auszustatten?

      Es grüßt
      blacktownlion
      Ich kenne das Problem, habe selber drei Kinder.

      Allerdings glaube ich nicht, dass die Kommunalpolitik etwas an der Ärzteversorgung ändern kann. Hier mischen noch ganz andere Wasseröpfe mit, zB die Kassenärztliche Bundesvereinigung:

      kbv.de/

      Zum Thema "Ärztemangel auf dem Land" ein relativ aktueller Artikel der Frankfurter Rundschau:

      fr-online.de/in_und_ausland/po…ose-Zulassungsregeln.html

      PS Kleine Berichtigung: Frau Dr. med. Kuhl-Jockel ist Allgemeinmedizinerin, nicht Gynäkologin
      Viele Grüße von
      Beate
      ...und so noch Fachärzte, wie Kinderarzt usw. nach Bleckede geholt werden könnten.
      könnten, Versprechungen, wie sie Politiker immer gerne machen. Vorletzten Samstag während des 1. Hilfe Kurses kam ebenfalls einer der Befürworter mit einer Unterschriftenliste. Ich habe mich NICHT eingetragen.
      @bea: War ein Ausdrucksfehler meinerseits :whistling: Ich weiß, daß sie Allgemeinmedizinerin ist, aber sie betreut auch Schwangere. Und irgendjemand hat mir mal erzählt, daß ein Arzt aus Bleckede auch die U-Untersuchungen bei Säuglingen und Kleinkindern macht. Weiß jetzt nicht, welcher Arzt es war.
      Allen Ärzten in Ehren, aber ich weiß nicht, ob ein Allgemeinmediziner ein Kind genau checken kann, was Fehlbildungen usw. angeht. Bestes Beispiel: Bei der U3 wird meist ein Hüftscan vorgenommen. Dieser wurde von meiner Kinderärztin durchgeführt. Oder andersrum: Können die Ärzte dann beurteilen, ob ein Säugling gesunde Hüften hat und nicht breit gewickelt werden muß?
      Können die bei den U-Untersuchungen beurteilen, wie weit mein Kind in der Entwicklung ist? Beispiel: Motoriktest bei U7 und U8.
      Dazu fällt mir noch eine andere situation ein: Bei meiner ersten Schwangerschaft suchte ich rechtzeitig nach einer Hebamme, die mich vor, während der Geburt im Krankenhaus und hinterher betreut.
      Schnell fiel meine Wahl. Leider lag mein Entbindungstermin für die Hebamme ungünstig, so daß sie mir nur eine Wochenbettbetreuung anbot. Für die Geburtsgymnastik sollte ich mir eine andere suchen.
      So fand ich eine super, super Hebamme in Adendorf, die zwar nicht ins Krankenhaus geht, aber alles betreut.
      Meine Wahl war nicht verkehrt. Im Krankenhaus wurde mir vieles falsch erklärt, einiges dramatisiert, so daß man am Entlassungstag mit schlechtem Gewissen und der Hoffnung, daß Kind werde krank, nach Hause geht.
      Fazit: Meine Hebamme nahm mir die Angst, war immer, wirklich immer da. Ich hatte das Glück, fast 6 Monate stillen zu können, was ich sehr genossen habe. Hinterher erfuhr ich, daß diese Hebamme meine Schwester betreute und eine schwere Brustentzündung nicht erkannt hatte. :cursing:

      Ergo: Wenn alle so für mehr Kinder sind, warum tut die Stadt dann nichts dafür? Ich denke, es gibt auch genug Mütter oder werdende Mütter, die kein Führerschein haben, und nicht nach LG fahren können.
      Das ist etwas, was ich den ganzen Tag nicht verstehe?
      Warum gibt es keine Möglichkeit, daß z.B. ein Kinderarzt in Bleckede auch mal Not-Hausbesuche macht. Man kennt es doch: Kind wird ausgerechnet am WE krank, Mann oder Frau hat kein Auto, Normalo-Arzt kann oder will nicht rauskommen und für Krankenwagen ist es nicht schlimm genug. Oder Kind ist einfach so krank, daß man es nicht einpacken will und in der Kälte nach Lüneburg fahren will.

      Alles blöde Situationen, die ich aber teils schon mitgemacht habe und mich echt ärger. Und es stimmt wirklich: Kleine Unfälle oder Krankheiten passieren komischerweise immer am WE. ?( ?(
      Ich steiger mich da grad rein :whistling: , aber je mehr ich darüber nachdenke, was Bea geschrieben hat, desto mehr fällt mir dazu ein.
      Und dann wollen alle, man soll mehr Kinder bekommen. Und ich bin gespannt, was bei meiner zweiten Geburt jetzt schief gehen wird und was mich dann bei sämtlichen Ärzten alles so erwarten wird.
      Vielleicht werde ich mir Ärzte in Adendorf suchen. Dort ist die Parksituation besser und ich finde, es ist leichter erreichbar.

      @wolf: natürlich sind es alles versprechungen. Daher ja auch meine Frage, warum Bleckede nicht auch ohne Fusion mehr Ärzte nach Bleckede holen kann. Räumlichkeiten dürften doch wohl kein Problem sein, oder? Wo bleibt die gute alte Landarzt-Romantik, wo der Hausarzt abends seine Hausbesuche machte und bei Kindern und älteren Menschen reinschaute, Rezepte o. Medis verteilte und nach dem Herzen und Werten schaute????? Hach, das wäre doch schöööööön.
      Auch ich wäre dafür Fachärzte nach Bleckede zu bekommen. Letzendlich entscheidet das aber die Kassenärtzliche Vereinigung. Selbst Ärzte haben nicht immer die freie Wahl. Ich erinnere mich das einem
      HNO Arzt aus Hamburg nicht genehmigt wurde zusammen mit einem Lünebruger Arzt im Krankenhaus zu operieren. Obwohl der Lüneburger der einzige war, der noch in Notsituationen Operationen durchgeführt hatte und seinen Kollegen als Entlastung für sich gewonnen hatte. An der Notfallmedizin (Standort des Krankenwagens in Ellringen) und der Notdienstsituation würde sich wohl nichts ändern. Ich nehme nicht an das die KAV in Bleckede eine Notdienstpraxis einrichten würde.

      Meine Ansicht ist insgesamt sollte man die Diskussionen langsam beenden.

      Ich erinnere mich vor dem Ratsbeschluss gehört zu haben, dass die Ratsherren den entgültigen Beschluss fassen sollten. Am nächsten Tag wurde vom Bgm gesagt, das man das Thema beendet hätte und jetzt nach vorne sehen müßte. Sachen die liegengeblieben sind müßten nun erledigt werden.

      Nunmehr werden von denen Unterschriften gesammelt die ihren Kopf nicht durchgesetzt haben und die vorher gegen das Bürgerbegehren gewesen sind. Hätten sich diese Personen vor der Bürgerbefragung so stark gemacht wäre diese evtl. anders ausgegangen. Diese Personen waren auch die ersten, die die Abstimmung (40 %/61 % Nein) für nichtig erklärt haben. Sie waren bestimmt auch glücklich, das es nicht zur 2. Abstimmung gekommen ist.

      Es ist mir schon lange egal, ob die Fusion kommt oder nicht. Aber diese ewige Diskusion bringt keinen weiter.

      Vieleicht stimmen demnächst andere Gemeinderäte gegen die Fusion? Woanders wäre das Thema längst erledigt. Schade das die Bleckeder nicht in der Lage sind eine ENTSCHEIDUNG zu treffen und zu akzeptieren.
      Ich habe ganz aktuell gehört, daß die derzeitigen Unteschriftensammler es trotz diverser Aktionen -inklusive Klinkenputzerei- bis jetzt auf deutlich weniger als 200 Unterschriften gebracht haben sollen. Scheinbar macht sich im Kreise der Organisatoren nun etwas Ernüchterung breit. Schließlich war man mit teils großen Bleckeder Namen angetreten und dachte scheinbar, die ganze Sache würde ein Selbstgänger sein. Scheinbar hat man die Rechnung abermals ohne den (mündigen) Bürger gemacht - der sich jetzt offenbar verweigert.

      Über die Gründe läßt sich wohl nur spekulieren. Ich für meinen Teil denke wie einige hier im Forum. Es muß irgendwann einmal gut sein und das Thema nervt mich inzwischen einfach nur noch. Hoffentlich erkennen die Organisatoren ihren Holzweg bald - damit uns weiterer Zirkus in dieser Sache erspart bleibt.

      Gruß,
      THW Kiel

      Biberbutze

      Zeitpunkt:

      zur Biberburg nützt wohl keine Unterschriftenliste mehr. Das habe die "FACHLEUTE" ja entschieden. Wie ich gehört habe, ist hier wohl eine neue Halbtagsstelle eingeplant, oder schon eingerichtet. Da bin ich aber gespannt, wer die wohl besetzt. Einen Verdacht habe ich schon. Es müssen ja auch die Besucherströme gelenkt werden.

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