Milchmädchenrechnung oder Zahlentrickserei?

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      Das hast du sehr gut auf den Punkt gebracht, pixel-line!

      Auch wenn man manchmal versucht, uns was vorzumachen, finde ich, dass man doch insbesondere allen Kommunalpolitikern und Ratsmitgliedern zugute halten muss, dass sie einen Großteil ihrer Freizeit opfern und Verantwortung für andere übernehmen.

      Durch die Einführung der Doppik und vorausgesetzt, dass diese auch richtig durchgeführt wurde, ist so mancher Gemeinde wohl auch erst richtig klargeworden, wie hoch sie überschuldet ist. Gleichzeitig zeigt diese kaufmännische Buchführung aber auch besser auf, wo das Geld bleibt und wo Einsparpotenzial besteht.
      Also ich stelle mich nicht schützend vor die Ratsmitglieder, auch mir paßt die Erhöhung der Hundesteuer um 18 EUR nicht. Aber ich akzeptiere, dass die Mehrheit der gewählten "Bürgervertreter" das so will. Natürlich
      muß man die z. B. die Kosten/Nutzen-Rechnung aufmachen. Aber wo ist bei z.B. SOZIALEN EINRICHTUNGEN die Kostenrechnung. Wenn man wie ein Kaufmann rechnen würde, würde es z. B. keine Fremdenverkehrsförderung geben oder kein Schwimmbad oder keine Schule..... !

      Man muß halt als Volksvertreter auch mal Entscheidungen treffen, die den Bürger belasten um Möglichkeiten zu schaffen, dass sich die Gemeinde entwickelt. Die Doppik ist sehr komplex, viele Gemeinden die den Umstieg gemacht haben, haben viele Jahre gebraucht um eine Eröffnungsbilanz zu erstellen. Und es hat noch viel länger gedauert, bis die rechnungsprüfungsämter in der Lage waren diese zu prüfen.

      Ein Beispiel : Ihr habt alle einen Computer, evtl schon älter. Sucht jetzt mal die Rechnung raus und berechnet den Restwert und wie ihr das Ding finanziert habt.

      Also die damalige Samtgemeinde Dannenberg (war ein PILOTANWENDER) hat 6 Jahre gebraucht bis prüffähige Eröffnungsbilanz vorlag! Es ist etwas anderes bei 0 anzufangen als Sachen, die teilweise 50/60 Jahre alt sind,
      zurückzuverfolgen. Und dann soll der Betrag ja auch stimmen! Übrigens so manche Firma braucht für die Erstellung einer Folgebilanz zum Jahresabschluß Monate ! Kameral brauchte man nur sehen 1.1.-31.12. = Einnahmen -
      Ausgaben und dann noch ein paar Haushaltsreste. Da war man im Februar fertig. Wenn aber z. B. die Versorgungskasse im März das vergangene Jahr abschließt und dann Ihre Bilanz im Juni nochmal aufmacht, dann müssen
      alle Gemeinden in Niedersachsen, die Mitglieder sind, auch wieder ihre Bilanz aufmachen und ändern, weil ja die gelieferten Zahlen vom März falsch sind!

      Also es ist ein sehr komplexes Thema!
      Es wäre schön, wenn Ratsmitglieder eine wirkliche Verantwortung übernehmen würden. Leider scheint es mir aber so, daß gerade hier ein wesentliches Problem liegt. Ganz klar, Ratsarbeit kostet nicht wenig Zeit und bei einem Feierabendparlament wie dem Rat der Stadt Bleckede ist sicher auch die Frage nach der Vertretbarkeit des zeitlichen Einsatzes angebracht. Wenn Ratsmitglieder sich in alle Themenbereiche umfassend einarbeiten sollen, dann sprengt das sicher öfter mal den Rahmen dessen, was noch als zumutbar gelten kann. Nicht zuletzt aus diesem Grunde gibt es ja Fachausschüsse, in den Entscheidungen beraten und vorbereitet werden. Von diesen erwarte ich eine Fachkompetenz, die aber leider so desöfteren nicht erkennbar ist. Gerade im Hinblick auf das komplexe Thema Finanzen vermisse ich vieles und störe mich an einem zu leichtfertigen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln.

      Differenziert werden muß hier auch zwischen freiwilligen Aufgaben und Pflichtaufgaben. Wenn für freiwillige Aufgaben ein unverhältnismäßiger Aufwand betreiben wird, dann ist das vor dem Hintergrund nicht vorhandener Eigenmittel und der daraus resultierenden Notwendigkeit von Steuererhöhungen schlichtweg inakzeptabel. Leider hat es in Bleckede ja schon fast Tradition, die Dinge ein paar Nummern zu groß zu planen. Angefangen beim Bleckeder Haus (bei dem die Situation aktuell unklar ist) über das viel zu große Klärwerk bis zum jüngst angeschobenen Dorfgemeinschaftshaus in Garlstorf. Hier würde man als eigenverantwortliche Privatperson mit Sicherheit bedarfsgerechter und somit ressourcenschonender agieren. Und diese Zeche zahlen alle Bürgerinnen und Bürger.

      Die Doppik ist komplex, keine Frage. Auch hier muß man fragen., ob eine derart komplexe Thematik von allen Ratsmitgliedern gleichermaßen verstanden werden kann und somit für den durchschnittlichen Bürger überhaupt zumutbar ist. Losgelöst davon wurden in Niedersachsen auch schwere Fehler bei Einführung begangen. So meinte man, es mit Bordmitteln bewerkstelligen zu können was aus heutiger Sicht als gescheitert erachtet werden darf. Trotz allem sollten nach mehr als drei Jahren irgendwann auch mal Ergebnisse vorliegen. Solange diese nicht vorliegen, ist es nicht möglich, ein genaues Bild über die finanzielle Situation zu gewinnen. Im übrigen stellen Jahresabschlüsse für den Rat auch ein Kontrollmöglichkeit dar - eine Kontrollmöglichkeit, inwieweit Haushaltspläne eingehalten und umgesetzt werden konnten. Der Umstand, daß diese Möglichkeit seit 2009 offensichtlich nicht gegeben ist, kann nicht zufriedenstellen. Jedem Privatunternehmen hätte das Finanzamt in einer solchen Situation schon lange Zwangsmaßnahmen auferlegt.

      Gruß,
      THW Kiel